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Dr. Mark C. Hilgard

Von der Kontrolle des Gerichts zur Befriedigung des Informationsbedürfnisses der Gesellschaft

Gibt es einen Funktionswandel der‚ Öffentlichkeit des Gerichtsverfahrens‘ (§ 169 GVG)?
• Schriftenreihe der Hessischen Rechtsanwaltschaft • Band 5 • Buch (Gebunden) • Sammelband • Deutsch • Softcover (Paperback) • 21,0 x 14,8 cm (DIN A5) • 145 Seiten • Neu (eingschweißt in Folie)
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Der vorliegende Band 5 der Schriftenreihe der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft beruht... mehr

Der vorliegende Band 5 der Schriftenreihe der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft beruht auf einem von der Stiftung im Jahr 2013 ausgeschriebenen studentischen Aufsatzwettbewerb zum Thema „Von der Kontrolle des Gerichts zur Befriedigung des Informationsbedürfnisses der Gesellschaft – Gibt es einen Funktionswandel der 'Öffentlichkeit des Gerichtsverfahrens' (§ 169 GVG)?“. Prof. Dr. Dr. h.c. Ulfried Neumann, Professor für Strafrecht, Strafprozessrecht, Rechts-philosophie und Rechtssoziologie an der Universität Frankfurt am Main und Dekan des Fachbereichs Rechtswissenschaften an der Goethe-Universität Frankfurt am Main wählte die vier hier vorgestellten Arbeiten aus über 50 Einsendungen im Aufsatzwettbewerb aus ganz Deutschland aus; die Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft zeichnete sie mit einem Geldpreis aus und freut sich, diese mit dem vorliegenden Band einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Titel: Von der Kontrolle des Gerichts zur Befriedigung des Informationsbedürfnisses der Gesellschaft
Untertitel: Gibt es einen Funktionswandel der‚ Öffentlichkeit des Gerichtsverfahrens‘ (§ 169 GVG)?
Autor: Falko Maxin, Julia Hagenkötter, Martin Heuser, Matthias Friehe
Reihe: Schriftenreihe der Hessischen Rechtsanwaltschaft
Band: 5
Herausgeber: Dr. Mark C. Hilgard
Gutachter: Prof. Dr. Dr.h.c. Ulfrid Neumann
Erschienen: 1. Aufl. 05.05.2014
Fachbereich: Rechtswissenschaft
Produkttyp: Buch (Gebunden)
Produktart: Sammelband
Sprache: Deutsch
Einband: Softcover (Paperback)
Maße: 21,0 x 14,8 cm (DIN A5)
Umfang: 145 Seiten
Zustand: Neu (eingschweißt in Folie)
Keywords: Akkreditierungsverfahren, Demokratieprinzip, Gerichtsöffentlichkeit, Kontrollfunktion, Medienöffentlichkeit, Publizität, Rechtsdiskurs, Rechtspolitik, Saalöffentlichkeit, Strafprozess, Vernunftöffentlichkeit, Öffentlichkeitsbegriff, Öffentlichkeitsgrundsatz
Details "Von der Kontrolle des Gerichts zur Befriedigung des Informationsbedürfnisses der Gesellschaft"
Titel: Von der Kontrolle des Gerichts zur Befriedigung des Informationsbedürfnisses der Gesellschaft
Untertitel: Gibt es einen Funktionswandel der‚ Öffentlichkeit des Gerichtsverfahrens‘ (§ 169 GVG)?
Autor: Falko Maxin, Julia Hagenkötter, Martin Heuser, Matthias Friehe
Reihe: Schriftenreihe der Hessischen Rechtsanwaltschaft
Band: 5
Herausgeber: Dr. Mark C. Hilgard
Gutachter: Prof. Dr. Dr.h.c. Ulfrid Neumann
Erschienen: 1. Aufl. 05.05.2014
Fachbereich: Rechtswissenschaft
Produkttyp: Buch (Gebunden)
Produktart: Sammelband
Sprache: Deutsch
Einband: Softcover (Paperback)
Maße: 21,0 x 14,8 cm (DIN A5)
Umfang: 145 Seiten
Zustand: Neu (eingschweißt in Folie)
Keywords: Akkreditierungsverfahren, Demokratieprinzip, Gerichtsöffentlichkeit, Kontrollfunktion, Medienöffentlichkeit, Publizität, Rechtsdiskurs, Rechtspolitik, Saalöffentlichkeit, Strafprozess, Vernunftöffentlichkeit, Öffentlichkeitsbegriff, Öffentlichkeitsgrundsatz
Matthias Friehe - Diskursive Gerichtsöffentlichkeit I. Der NSU-Prozess und die... mehr

Matthias Friehe - Diskursive Gerichtsöffentlichkeit
I. Der NSU-Prozess und die Missverständnisse zwischen Justiz und Medien 1
II. Historische Entwicklung der Funktion  der Gerichtsöffentlichkeit 2
A. Aufklärungsliteratur und Rezeption in Frankreich 2
B. Forderungen nach Gerichtsöffentlichkeit in Deutschland 3
C. Strukturwandel der Gerichtsöffentlichkeit 4
D. Krise der Kontrollfunktion 5
III. Die Gerichtsöffentlichkeit als Ausfluss  des Demokratieprinzips 7
A. Die gespaltene Dogmatik des BVerfG 7
1. Verankerung in der Grundrechts-Dogmatik im Honecker-Verfahren 7
2. Verankerung im objektiven Verfassungsrecht im Politbüro-Verfahren 7
3. Dogmatischer Spalt in der Judikatur des BVerfG 9
4. Verankerung der Gerichtsöffentlichkeit im Demokratieprinzip 9
B. Übersicht über den Meinungsstand in der Literatur 10
C. Stellungnahme: Legitimität durch Diskurs 11
1. Vorüberlegung: Zur politischen Rolle des Richters 12
a) Der „politische“ Richter 12
b) Der „apolitisch“ Richtende 13
c) Rechtsschöpfungsfunktion der Rechtsprechung 14
d) Interdependenzen der Rechtsprechung 15
e) Konsequenzen für die Konzeption der Gerichtsöffentlichkeit 15
2. Legitimierende Wirkung rechtlicher und gesellschaftlicher Diskurse 15
a) Grundzüge der Diskurstheorie des Rechts 16
b) Diskurstheorie und Justiz 17
IV. Die diskursive Gerichtsöffentlichkeit 18
A. Der Begriff der diskursiven Gerichtsöffentlichkeit 18
1. Begriffsimmanente Schranken der diskursiven Öffentlichkeit 18
a) Diskurs und institutionalisierte Entscheidung 19
b) Diskursethische Einschränkungen des Öffentlichkeitsbegriffs 19
2. Gerichtsöffentlichkeit als Medienöffentlichkeit 20
3. Einschränkbarkeit und Ausschließbarkeit der Gerichtsöffentlichkeit 21
B. Einzelfragen der Gerichtsöffentlichkeit 21
1. Auswahl und Größe des Gerichtssaals 21
2. Fernsehöffentlichkeit im Gerichtssaal 23
a) Sachstand zur Fernsehöffentlichkeit 23
b) Fernsehöffentlichkeit aus dem Blickwickel des Rechtsdiskurses 24
(1) Chancen einer Fernsehübertragung von Gerichtsverhandlungen 24
(2) Risiken einer Fernsehübertragung von Gerichtsverhandlung 25
(3) Schlussfolgerungen 27
3. Zuteilung von Journalisten-Plätzen im Gerichtssaal 28
a) Platzreservierungen für Journalisten 28
b) Durchführung des Akkreditierungsverfahrens 29
c) Übertragung der Verhandlung in einen Nebenraum 30
d) Anspruch auf Platzreservierung? 31
4. Nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen 31
a) Verständigungen im Strafprozess 32
b) Schiedsverfahren in Zivilsachen 32
V. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 33
Literaturverzeichnis 34

Julia Hagenkötter - Gerechtigkeit gedeiht nicht gut im Dunkeln.
I. Einführung 41
II. Inhalt des Öffentlichkeitsgrundsatzes 42
A. Die historische Dimension des Öffentlichkeitsgrundsatzes 42
B. Bedeutung des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Informationszeitalter 43
C. Funktionswandel? 44
D. Einschränkungen des Öffentlichkeitsgrundsatzes 46
1. Einzelfälle prominenter Angeklagter 46
2. Folgen unzulässiger Erweiterung der Öffentlichkeit 47
III. Aktuelle Diskussionen 48
A. Simultan-Übertragung in einen weiteren Gerichtssaal 48
1. Derzeitige Gesetzeslage 49
2. Bedürfnis nach gesetzlicher Klarstellung 51
3. Inhalt einer gesetzlichen Regelung
B. Ton- und Fernseh-Rundfunkaufnahmen
1. Gründe gegen eine Zulassung von Aufnahmen
2. Gründe für die Zulassung von Aufnahmen
3. Stellungnahme
4. Gesetzesvorschlag
a) Verwaltungsverfahren
b) Sonstige Gerichtsbarkeiten mit Ausnahme des Strafverfahrensrechts
c) Strafverfahren
5. Pflicht des Gesetzgebers zur Neuregelung?
C. Das Verfahren der Platzvergabe für Pressevertreter
1. Presse- und Rundfunkfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG
2. Informationsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1, 2. F. GG
3. Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG
IV. Resümee
Literaturverzeichnis 

Martin Heuser - »Vernünftige Gerichtsöffentlichkeit (§ 169 GVG)
I. Vernünftige Gerichtsöffentlichkeit:  Zwischen Geheim- und Schauprozess
A. Das Prinzip der Gerichtsöffentlichkeit in Geschichte  und Gegenwart
1. Die Geschichte des Prinzips der Gerichtsöffentlichkeit
2. Die unmittelbare Saalöffentlichkeit de lege lata
B. Konstatierter Funktionswandel: Bloß dienende  Gerichtsöffentlichkeit?
C. Versuch einer Aufklärung:  »Alles Richten muss öffentlich seyn«
1. Vernunftöffentlichkeit: Objektivität durch Subjektivität
a) Theoretische Vernunft und Öffentlichkeit
b) Praktische Vernunft und Öffentlichkeit
c) Recht und Öffentlichkeit
(1) Recht als äußere Freiheit
(2) Publizität als transzendentale Form des (öffentlichen) Rechts
2. Grund und Zweck der Gerichtsöffentlichkeit
a) Notwendiger innerer Zusammenhang: Einheit von Subjekt und Objekt
b) Bloß mögliche (bedingte) Zwecke der Gerichtsöffentlichkeit
c) Der unbedingte Zweck der Gerichtsöffentlichkeit
(1) Unbedingte Gerichtsöffentlichkeit…
(2) als transzendentale Form eines Rechtsurteils…
(3) und die bedingten Zwecke innerhalb des unbedingten Zwecks
3. Gerichtsöffentlichkeit des Grundgesetzes
II. Zeitgeist auf Abwegen?:  Zur Ausgestaltung des § 169 GVG
A. Ausnahmen der Gerichtsöffentlichkeit
1. §§ 171a, 171b GVG: Schutz der Persönlichkeit
2. § 257c StPO: Verständigung im Strafprozess
B. Mittelbare Gerichtsöffentlichkeit, § 169 S. 2 GVG
C. Privilegierte Gerichtsöffentlichkeit? Der NSU-Prozess
D. Rechtspolitischer Reformbedarf?
III. Antwort auf die Preisfrage:  Vernunftöffentlichkeit als zeitlose Idee
Literaturverzeichnis 

Falko Maxin - Verfahren und Publikum
I. Funktionen der Gerichtsöffentlichkeit – Einleitung
II. Strukturwandel der juristischen Öffentlichkeit
III. Politische Publizität und die „Sache der Justiz“
IV. Der Ausschluss „anonymer Publizität“  durch § 169 S. 2 GVG
V. Funktion der Saalöffentlichkeit und der „Publizität“
VI. Öffentlichkeitsdenken heute
VII. Medienöffentlichkeit der Justiz
VIII. Rechtspolitische und rechtsdogmatische  Medienöffentlichkeit
IX. Funktionswandel der Verfahrensöffentlichkeit?
Literaturverzeichnis

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Der vorliegende Band 10  der Schriftenreihe der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft beruht auf einem von der Stiftung im Jahr 2018 ausgeschriebenen studentischen Aufsatzwettbewerb zum Thema „Vorschläge zur Reform des Asylrechts in Deutschland“. Rechtsanwalt Prof. Dr. Roland Fritz, M.A., Präsident a.D. des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main sowie Dr. Stefan Fuhrmann, Leitender Magistratsdirektor und Leiter des Rechtsamtes der Stadt Frankfurt am Main, haben die sieben hier vorgestellten Arbeiten der neun Preisträger aus den vielfältigen Einsendungen aus ganz Deutschland im Aufsatzwettbewerb ausgewählt; die Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft hat sie mit einem Geldpreis ausgezeichnet und freut sich, diese mit dem vorliegenden Band einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
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Die kompletten Beiträge der Preisträger aller Aufsatzwettbewerbe der Jahre 2009 - 2018.
Die Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft schreibt seit nunmehr 10 Jahren einen studentischen Aufsatzwettbewerb zu aktuellen juristischen Themen aus. Die Zahl der eingereichten Arbeiten, insbesondere aber deren hohe Qualität bestätigt uns in unserem Anliegen, Studierenden ein geeignetes Forum zu bieten und hessische Impulse in die Rechtswelt zu senden. Wir freuen uns darüber, dass einige Themen der bisherigen Wettbewerbe und die dazu eingereichten Arbeiten inzwischen weit über Hessen hinaus Bedeutung erlangt haben. Wir konnten mit verschiedenen Beiträgen zu den von uns ausgeschriebenen Fragestellungen ins Zentrum der aktuellen gesellschaftlichen und rechtlichen Diskussionen vorstoßen und signifikante Denkanstöße für die Debatte vorstellen. Die Palette der Aufsatzwettbewerbe der letzten 10 Jahre ist bunt. Stets hatten die Themen einen (nicht immer auf den ersten Blick erkennbaren) Bezug zu Hessen; oft waren sie juristisch brisant. In diesem Jubiläumsband werden aus Anlass des 10. Aufsatzwettbewerbs und damit auch des 10. Bandes der Schriftenreihe die Beiträge aller Preisträger aus Band 1 bis 10 wiedergegeben. Die Aufsatzwettbewerbe im Einzelnen: Band 1 „Die deutsche Juristenausbildung unter dem Einfluss des Bologna-Prozesses“, Band 2 „Elektronische Fußfessel – Fluch oder Segen der Kriminalpolitik“, Band 3 „Schwimmen mit Fingerabdruck“, Band 4 „Kulturflatrate, Kulturwertmark oder Three Strikes and youare out: Wie soll mit Kreativität im Internet umgegangen werden?“, Band 5 „Von der Kontrolle des Gerichts zur Befriedigung des Informationsbedürfnisses der Gesellschaft – Gibt es einen Funktionswandel der ‚Öffentlichkeit des Gerichtsverfahrens‘ (§ 169 GVG)?“, Band 6 „Deals im Strafverfahren – Darf sich ein Angeklagter im Strafverfahren „freikaufen“?“, Band 7 „Ist das derzeitige Versammlungsgesetz noch zeitgemäß?“, Band 8 „Die Internetkriminalität boomt – Braucht das Strafgesetzbuch ein Update?“, Band 9 „Hilfe – meine Richterin trägt eine Burka“, Band 10 „Vorschläge zur Reform des Asylrechts in Deutschland“.
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