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Dr. Mark C. Hilgard

Kulturflatrate, Kulturwertmark oder Three strikes and you are out

Wie soll mit Kreativität im Internet umgegangen werden?
• Schriftenreihe der Hessischen Rechtsanwaltschaft • Band 4 • Buch (Gebunden) • Sammelband • Deutsch • Softcover (Paperback) • 21,0 x 14,8 cm (DIN A5) • 165 Seiten • Neu (eingschweißt in Folie)
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Die Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft schrieb im Jahre 2012 einen studentischen... mehr
Die Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft schrieb im Jahre 2012 einen studentischen Aufsatzwettbewerb zum Thema 'Kulturflatrate, Kulturwertmark oder Three strikes and you are out: Wie soll mit Kreativität im Internet umgegangen werden?' aus und forderte Studenten auf, die Defizite des geltenden Rechts oder zumindest eines der gegenwärtig diskutierten Modelle de lege ferenda aus rechtlicher Sicht darzustellen. Der vorliegende Band enthält die Beiträge der fünf Preisträger Jan Nicolas Höbel, Constantin Blanke-Roeser, Sophia Klimanek, Lara Ueberfeldt, Konstantin Chatziatanasiou und Constantin Hartmann. Sämtliche Beiträge wurden durch Professor Dr. Alexander Peukert, Goethe-Universität Frankfurt am Main, Exzellenzcluster Normative Orders, Frankfurt am Main begutachtet. Nach „Die deutsche Juristenausbildung unter dem Einfluss des Bologna- Prozesses“ (Band 1), „Elektronische Fußfessel − Fluch oder Segen der Kriminalpolitik“ (Band 2) und „Schwimmen mit Fingerabdruck“ (Band 3), der sich mit den biometrischen Herausforderungen für das Recht der Gegenwart und der Zukunft beschäftigte, setzt die Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft mit dem vorliegenden Band 4 ihre Schriftenreihe zu aktuellen Brennpunkten der politischen Diskussion fort.
Titel: Kulturflatrate, Kulturwertmark oder Three strikes and you are out
Untertitel: Wie soll mit Kreativität im Internet umgegangen werden?
Autor: Constantin Blanke-Roeser, Constantin Hartmann, Jan Nicolas Höbel, Konstantin Chatziathanasiou, Lara Ueberfeldt, Sophia Klimanek
Reihe: Schriftenreihe der Hessischen Rechtsanwaltschaft
Band: 4
Herausgeber: Dr. Mark C. Hilgard
Gutachter: Prof. Dr. Alexander Peukert
Erschienen: 1. Aufl. 24.04.2013
Fachbereich: Rechtswissenschaft
Produkttyp: Buch (Gebunden)
Produktart: Sammelband
Sprache: Deutsch
Einband: Softcover (Paperback)
Maße: 21,0 x 14,8 cm (DIN A5)
Umfang: 165 Seiten
Zustand: Neu (eingschweißt in Folie)
Keywords: Ausschließlichkeitsrechte, de lege ferenda, Der internationale Rechtsrahmen, Drei-Stufen-Test, Europarecht, Haftung, Internet, Kreativität, Kulturflatrate, Kulturwertmark, Lösungsansätze, Rechtslage, Rechtswissenschaft, Reformmodelle der Kulturflatrate, Sharehoster, Störerhaftung, Three-Strikes-Modell, Urheber, Urheberleitbild, Völkerrecht
Details "Kulturflatrate, Kulturwertmark oder Three strikes and you are out"
Titel: Kulturflatrate, Kulturwertmark oder Three strikes and you are out
Untertitel: Wie soll mit Kreativität im Internet umgegangen werden?
Autor: Constantin Blanke-Roeser, Constantin Hartmann, Jan Nicolas Höbel, Konstantin Chatziathanasiou, Lara Ueberfeldt, Sophia Klimanek
Reihe: Schriftenreihe der Hessischen Rechtsanwaltschaft
Band: 4
Herausgeber: Dr. Mark C. Hilgard
Gutachter: Prof. Dr. Alexander Peukert
Erschienen: 1. Aufl. 24.04.2013
Fachbereich: Rechtswissenschaft
Produkttyp: Buch (Gebunden)
Produktart: Sammelband
Sprache: Deutsch
Einband: Softcover (Paperback)
Maße: 21,0 x 14,8 cm (DIN A5)
Umfang: 165 Seiten
Zustand: Neu (eingschweißt in Folie)
Keywords: Ausschließlichkeitsrechte, de lege ferenda, Der internationale Rechtsrahmen, Drei-Stufen-Test, Europarecht, Haftung, Internet, Kreativität, Kulturflatrate, Kulturwertmark, Lösungsansätze, Rechtslage, Rechtswissenschaft, Reformmodelle der Kulturflatrate, Sharehoster, Störerhaftung, Three-Strikes-Modell, Urheber, Urheberleitbild, Völkerrecht
Vorwort des Herausgebers I Vorwort des Gutachters Prof. Dr. Alexander Peukert  BEITRAG... mehr

Vorwort des Herausgebers I
Vorwort des Gutachters Prof. Dr. Alexander Peukert 

BEITRAG VON JAN NICOLAS HÖBEL
I. Einleitung
II. Leitbilder in der Rechtswissenschaft
III. Das Leitbild des infantilen Urhebers
A Der Urheber aus Sicht des Gesetzgebers
B Entwicklung eines Urheberleitbildes
1 Erwerb des Urheberrechts
2 Schutz der wirtschaftlichen Interessen
3 Die Schutzdauer des Urheberrechts
4 Fazit
IV. Der Musikurheber online
A Musiker als Vermarkter
B Musiker als Verwerter
C Der mündige Urheber
V. Ausblick
Literaturverzeichnis 

BEITRAG VON CONSTANTIN BLANKE-ROESER
I. Einleitung und Gang der Untersuchung
II. Hintergrund
A Begriff des Urheberrechts und geltende Rechtslage
B Grenzen des geltenden Rechts
III. Ansätze für eine Verbesserung des Rechts de lege ferenda
IV. Lösungsansatz: Kulturflatrate
A Konzept
B Überblick zur Untersuchung
C Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
1 Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht
a)  Urheber und sonstige Rechtsinhaber: Art. 14 I GG
b)  Internetnutzer
2 Vereinbarkeit mit Europarecht
a)  Einschränkungen bezüglich der Vervielfältigung (Art. 5 II b Info-RL)
b)  Einschränkungen bezüglich der öffentlichen Zugänglichmachung (Art. 5 III Info-RL)
c)  Einschränkungen bezüglich der Verbreitung (Art. 5 IV Info-RL)
d)  Zwischenergebnis
e)  Drei-Stufen-Test (Art. 5 V Info-RL)
f)  Ergebnis
3 Vereinbarkeit mit Völkerrecht
4 Ergebnis
V. Fazit in Thesen
Literaturverzeichnis 

BEITRAG VON SOPHIA KLIMANEK
I. Gegenstand und Gang der Untersuchung
A Das digitale Dilemma
B Die Kulturflatrate als Lösungsvorschlag
C Gang der Untersuchung
II. Rechtliche Bewertung der Kulturflatrate
A Die aktuelle Rechtslage und mögliche Gründe für ihre mangelnde Akzeptanz
1 Rechtsverletzungen
2 Deckung durch Schranken
B Rechtliche Bewertung der Einführung einer Kulturflatrate
1 Nationale Ebene
a) Verstoß gegen Grundrechte der Rechteinhaber
b)  Verstoß gegen Grundrechte der Betreiber von legalen Downloadplattformen
c)  Verstoß gegen Grundrechte von Internet-Nutzern
d)  Zwischenfazit
2 Europäische Ebene
a) Vereinbarkeit mit geltendem europäischem Urheberrecht
b) Vereinbarkeit einer Gesetzesänderung mit europarechtlichen Vorgaben
3 Internationale Ebene
a) Rechtsverletzungen durch Vervielfältigung und Weitergabe
b) Möglichkeit von abweichenden Regelungen
c) Zwischenfazit
III. Fazit und Ausblick
Verzeichnis der verwendeten Literatur 

BEITRAG VON LARA UEBERFELDT
I. Aktuelle Situation
II. Haftung von Sharehostern in Deutschland
A Definition des Begriffs Sharehoster
B Haftungsprivilegierung des TMG
C Täter oder Teilnehmer
D Störerhaftung
1 Willentlich und adäquat kausaler Tatbeitrag
2 Verletzung von Prüfungspflichten
3 Voraussetzungen für eine Billigung durch die Rechtsordnung
a)  Neutralität der Sharehoster
b)  Gewährleistung der Anonymität
4 Zumutbarkeit der Prüfungspflichten
a) Interessenabwägung
b) Sicherungsmaßnahmen
E Ergebnis
III. Rechtsdurchsetzung vs. Vergütungsmodell
A Three-Strikes-Modell
1 Hadopi-Modell
2 Three-Strikes in Deutschland
3 Fazit
B Kulturflatrate als Alternative zu einer verschärften Haftung
1 Vorteile einer Kulturflatrate
2 Kritikpunkte an einer Kulturflatrate
3 Fazit
IV. Abschlussbemerkung
Literaturverzeichnis 

BEITRAG VON KONSTANTIN CHATZIATHANASIOU & CONSTANTIN HARTMANN
I. Einleitung
II. Die aktuelle Rechtslage in Deutschland
III. Das Reformmodell der Kulturflatrate
IV. Überblick über den internationalen Rechtsrahmen
V. Die vertikale Dimension: Konflikt mit Mindeststandards?
A Einzelne Ausschließlichkeitsrechte und Beschränkungsmöglichkeiten
1 Recht zur Vervielfältigung
a)  Beschränkungsmöglichkeit nach RBÜ
b)  Beschränkungsmöglichkeit nach InfoRL
2 Recht zur Verbreitung
3 Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung
a)  Beschränkungsmöglichkeit nach RBÜ
b)  Beschränkungsmöglichkeit nach InfoRL
4 Zwischenergebnis
B Drei-Stufen-Test
1 Beschränkung auf Sonderfälle
2 Keine Beeinträchtigung der normalen Verwertung
3 Keine ungebührliche Verletzung berechtigter Interessen der Rechteinhaber
C Stellungnahme
1 Zum Drei-Stufen-Test
2 Zur praktischen Umsetzbarkeit in Hinblick auf das Europarecht
VI. Die horizontale Dimension: Konflikt mit ausländischem Recht?
VII. Fazit und Ausblick
Literaturverzeichnis

Sechs Preisträger beim Aufsatzwettbewerb: Kulturflatrate, Kulturwertmark oder Three strikes and... mehr

Sechs Preisträger beim Aufsatzwettbewerb: Kulturflatrate, Kulturwertmark oder Three strikes
and you are out: Wie soll mit Kreativität im Internet umgegangen werden?

Die Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft ehrte am Mittwoch in Frankfurt am Main die Preisträger/Innen ihres diesjährigen studentischen Aufsatzwettbewerbs. Die Qualität der Einsendungen sei in diesem Jahr so hoch gewesen, dass man sich entschieden habe, gleich sechs Preisträger auszuzeichnen, sagte Dr. Mark C. Hilgard vom Vorstand der Stiftung. Das brandaktuelle Thema des Urheberrechts sei von ganz unterschiedlichen, jedoch allesamt interessanten Perspektiven beleuchtet worden. Auch Prof. Dr. Alexander Peukert von der Goethe-Universität Frankfurt am Main, der die Beiträge begutachtet und bewertet hat, sprach den Preisträgern ein großes Lob aus. In seiner Laudatio mahnte er die zunehmende Schwächung des Urheberrechts an und warnte vor einem drohenden „Zeitalter der Amateure“. Die Preisträger des Wettbewerbs hätten mit ihren Aufsätzen einen lohnenswerten Beitrag zu einem enorm wichtigen Diskussionsthema geliefert, ist sich Peukert sicher. Alle ausgezeichneten Siegerbeiträge stehen nun in einem Sammelband zur Verfügung, der ebenfalls am Mittwoch vorgestellt wurde. Das Urheberrecht im Internet beschäftigt viele Menschen − Künstler, Internetnutzer und Juristen. Trotz des Wissens der meisten Nutzer um die Illegalität ihres Handelns blüht der Tausch von Medien im Internet. Als ein erfolgversprechendes Konzept zur Verminderung der Verluste für die Kunstschaffenden gilt die Kulturflatrate als Vergütungsmodell. Das Konzept ist nicht neu, vor Jahren wurde es schon einmal auf europäisch parlamentarischer Ebene diskutiert und taucht in diesem Frühjahr bei den Grünen als Bundestagswahlkampfthema erneut auf. Das zeigt, wie hochaktuell und politisch bedeutsam diese Thematik ist. Die Kulturflatrate wird, neben Hintergrundinformationen zum Urheberrecht, in Band 4 der Schriftenreihe der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft von den Preisträgern des Aufsatzwettbewerbs präsentiert und diskutiert. Jan-Nicolas Höbel stellt die Frage, wie viel Schutz der Urheber braucht. Die Notwendigkeit einer Erneuerung des Urheberleitbildes ist seiner Meinung nach unabdingbar. Er bietet zudem einen Ausblick auf mögliche Implikationen eines neuen Urheberleitbildes für die Zukunft. Der Beitrag von Constantin Blanke-Roeser widmet sich dem praktischen Umgang mit Kreativität im Netz und stellt das Modell der Kulturflatrate vor. Sophia Klimanek betrachtet die Kulturflatrate auf europäischer und internationaler Ebene. Lara Ueberfeldt untersucht in ihrem Beitrag die Haftung von Sharehostern. Ist das Geschäftsmodell etwa des Sharehosters Rapidshare überhaupt legal? Eine Methode zur Ahndung von gesetzeswidrigem Tausch von Online-Medien stellt das Three-Strikes-Modell dar, welches nach einem sanktionierten Aufklärungs- und Warnhinweisverfahrensprinzip funktioniert. Darüber hinaus diskutiert sie Pro- und Contra-Argumente für eine Kulturflatrate. Der letzte Beitrag von Konstantin Chatziathanasiou und Constantin Hartmann erörtert die internationalen Dimensionen einer Kulturflatrate. Eine solche Betrachtungsweise ist im Hinblick auf das Internet unverzichtbar, da dieses vor Ländergrenzen bekanntermaßen keinen Halt macht. Mit der Schriftenreihe zu aktuellen Brennpunkten der politischen Diskussionen ist es wieder einmal gelungen einen informativen und interessanten Einblick in die Debatte des Urheberrechts und dessen Verletzung zu gewähren. Die Beiträge der Studenten und Absolventen sind fundiert und differenziert und wagen einen Blick über den deutschen Tellerrand hinaus. Die Aufsätze richten sich v.a. an Juristen und Rechtswissenschaftler, aber auch an alle Interessierten, die sich mit dem Urheberrecht und möglichen Modellen zu dessen Wahrung beschäftigen möchten.

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Die Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft schreibt seit nunmehr 10 Jahren einen studentischen Aufsatzwettbewerb zu aktuellen juristischen Themen aus. Die Zahl der eingereichten Arbeiten, insbesondere aber deren hohe Qualität bestätigt uns in unserem Anliegen, Studierenden ein geeignetes Forum zu bieten und hessische Impulse in die Rechtswelt zu senden. Wir freuen uns darüber, dass einige Themen der bisherigen Wettbewerbe und die dazu eingereichten Arbeiten inzwischen weit über Hessen hinaus Bedeutung erlangt haben. Wir konnten mit verschiedenen Beiträgen zu den von uns ausgeschriebenen Fragestellungen ins Zentrum der aktuellen gesellschaftlichen und rechtlichen Diskussionen vorstoßen und signifikante Denkanstöße für die Debatte vorstellen. Die Palette der Aufsatzwettbewerbe der letzten 10 Jahre ist bunt. Stets hatten die Themen einen (nicht immer auf den ersten Blick erkennbaren) Bezug zu Hessen; oft waren sie juristisch brisant. In diesem Jubiläumsband werden aus Anlass des 10. Aufsatzwettbewerbs und damit auch des 10. Bandes der Schriftenreihe die Beiträge aller Preisträger aus Band 1 bis 10 wiedergegeben. Die Aufsatzwettbewerbe im Einzelnen: Band 1 „Die deutsche Juristenausbildung unter dem Einfluss des Bologna-Prozesses“, Band 2 „Elektronische Fußfessel – Fluch oder Segen der Kriminalpolitik“, Band 3 „Schwimmen mit Fingerabdruck“, Band 4 „Kulturflatrate, Kulturwertmark oder Three Strikes and youare out: Wie soll mit Kreativität im Internet umgegangen werden?“, Band 5 „Von der Kontrolle des Gerichts zur Befriedigung des Informationsbedürfnisses der Gesellschaft – Gibt es einen Funktionswandel der ‚Öffentlichkeit des Gerichtsverfahrens‘ (§ 169 GVG)?“, Band 6 „Deals im Strafverfahren – Darf sich ein Angeklagter im Strafverfahren „freikaufen“?“, Band 7 „Ist das derzeitige Versammlungsgesetz noch zeitgemäß?“, Band 8 „Die Internetkriminalität boomt – Braucht das Strafgesetzbuch ein Update?“, Band 9 „Hilfe – meine Richterin trägt eine Burka“, Band 10 „Vorschläge zur Reform des Asylrechts in Deutschland“.
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