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Prof. Dr. Claus Kreß

Der Beitrag des Sondergerichtshofs für Sierra Leone zum Völkerstrafrecht

• Kölner Schriften zum Friedenssicherungsrecht • Band 6 • Universität zu Köln • Buch (Gebunden) • Dissertation • Deutsch • Hardcover • 21,0 x 14,8 cm (DIN A5) • 482 Seiten • Neu (eingschweißt in Folie)
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Der Sondergerichtshof für Sierra Leone wurde im Jahre 2002 nach einem elf Jahre währenden... mehr

Der Sondergerichtshof für Sierra Leone wurde im Jahre 2002 nach einem elf Jahre währenden Bürgerkrieg in Freetown, Sierra Leone errichtet. Er ist Teil einer internationalen Strategie zur Überwindung der Straflosigkeit von Völkerstraftaten und hinterlässt mit seiner ungemein facettenreichen Judikatur ein großes Vermächtnis. Weltweite Aufmerksamkeit wurde ihm insbesondere durch die Verurteilung des seinerzeit amtierenden Staatsoberhaupts Liberias, Charles Taylor zuteil. Die Autorin würdigt die Judikatur im Licht der völkerstrafrechtlichen Gesamtentwicklung. Sie zeigt in ihrer Arbeit, dass der Sondergerichtshof trotz seines nationalen Einschlags als internationales Tribunal zu qualifizieren ist. Neben der Einordung der Judikatur in die Völkerstrafrechtsentwicklung widmet die Autorin auch der Methodik des Sondergerichtshofs besondere Aufmerksamkeit. Die Autorin legt dar, dass der Sondergerichtshof oftmals einen fortschrittlichen Standpunkt einnimmt, so etwa im Hinblick auf das Verfahrenshindernis der Immunität und der Fragestellung eines völkergewohnheitsrechtlich verankerten Amnestieverbots. Im Hinblick auf den Umgang des Tribunals mit dem Völkergewohnheitsrecht verortet die Verfasserin das Vorgehen des Sondergerichtshofs in der Nähe des „modernen Positivismus“ der beiden ad hoc Tribunale und identifiziert zudem „schöpferische“ Elemente der Völkergewohnheitsfeststellung. Im Ergebnis vermag die Autorin die Arbeit des Gerichtshofs aufgrund einiger Schwächen in der Begründungstiefe, so etwa bei seiner Judikatur zur Figur des Joint Criminal Enterprise, nicht als uneingeschränkten Erfolg bezeichnen. Es ist ihm jedoch gelungen einen bedeutsamen Beitrag zur Entwicklung des noch jungen Völkerstrafrechts zu leisten.

Titel: Der Beitrag des Sondergerichtshofs für Sierra Leone zum Völkerstrafrecht
Autor: Dr. Denise Fuchs-Kaninski
Reihe: Kölner Schriften zum Friedenssicherungsrecht
Band: 6
Herausgeber: Prof. Dr. Claus Kreß
Hochschule: Universität zu Köln
Erschienen: 1. Aufl.. 16.09.2015
Fachbereich: Rechtswissenschaft
Produkttyp: Buch (Gebunden)
Produktart: Dissertation
Sprache: Deutsch
Einband: Hardcover
Maße: 21,0 x 14,8 cm (DIN A5)
Umfang: 482 Seiten
Zustand: Neu (eingschweißt in Folie)
Keywords: Sierra Leone, Sondergerichtshof, Völkerstrafrecht
Details "Der Beitrag des Sondergerichtshofs für Sierra Leone zum Völkerstrafrecht"
Titel: Der Beitrag des Sondergerichtshofs für Sierra Leone zum Völkerstrafrecht
Autor: Dr. Denise Fuchs-Kaninski
Reihe: Kölner Schriften zum Friedenssicherungsrecht
Band: 6
Herausgeber: Prof. Dr. Claus Kreß
Hochschule: Universität zu Köln
Erschienen: 1. Aufl.. 16.09.2015
Fachbereich: Rechtswissenschaft
Produkttyp: Buch (Gebunden)
Produktart: Dissertation
Sprache: Deutsch
Einband: Hardcover
Maße: 21,0 x 14,8 cm (DIN A5)
Umfang: 482 Seiten
Zustand: Neu (eingschweißt in Folie)
Keywords: Sierra Leone, Sondergerichtshof, Völkerstrafrecht
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einleitung Die Rechtsprechung des Sierra... mehr

Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis

Einleitung Die Rechtsprechung des Sierra Leone-Tribunals
A. Gegenstand und Ziel der Arbeit
B. Aufbau und Abriss der Dissertation
C. Zu der Methode und den Quellen der Arbeit

Kapitel 1 Historischer und politischer Kontext
A. Beginn des Bürgerkriegs und Entstehung der RUF (1991–1996)
B. Die Wahlen in Sierra Leone und „Operation Stop Election“ (1996–1997)
C. Der Coup d’État vom 25. Mai 1997
D. Die ECOMOG Intervention (1998–1999)
E. Das Lomé-Friedensabkommen
F. Die Gefangennahme des UNAMSIL-Friedenspersonals durch die RUF
G. Das Friedensabkommen von Abujan und das Ende des Bürgerkriegs
H. Die Ursachen des Konflikts

Kapitel 2 Errichtung, Organisation und Zuständigkeit des Tribunals
A. Das Ersuchen Sierra Leones um Unterstützung der Vereinten Nationen zur Errichtung eines Sondergerichts
B. Die Reaktion des Sicherheitsrats
C. Die Rechtmäßigkeit der Errichtung des Sondergerichtshofs
D. Die Zuständigkeit des Sierra Leone-Tribunals
Kapitel 3 Prozessuale Fragestellungen
A. Immunität
B. Amnestie

Kapitel 4 Fragestellungen zum Allgemeinen Teil des Völkerstrafrechts
A. Joint Criminal Enterprise
B. Vorgesetztenverantwortlichkeit in irregulären Streitkräften
C. Beihilfe und Unterstützung zu Völkerstrafrechtsverbrechen
D. Notstand

Kapitel 5 Fragestellungen zum besonderen Teil des Völkerstrafrechts
A. Menschlichkeitsverbrechen
B. Kriegsverbrechen
C. Annex: Konkurrenzen

Kapitel 6 Das Erbe des Sondergerichtshofs
A. Der Entscheidungsstil des Gerichtshofs
B. Umgang mit dem Völkergewohnheitsrecht
C. Bleibende Errungenschaften

Literaturverzeichnis
Rechtsprechungsverzeichnis

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After some of the major war criminals of the 20th century had been prosecuted for crimes against peace before the International Military Tribunals in Nuremberg and Tokyo after World War II, the so-called ‘mother of all crimes’ vanished from the international scene just as quickly as it had appeared before. This suggested that the conviction of high-ranking state officials for the illegitimate use of force against other countries would remain a one-off event in the history of mankind. It was not until 2010 that, at the Review Conference of the Rome Statute of the International Criminal Court, held in Kampala, Uganda, the Assembly of States Parties to the International Criminal Court agreed on a definition for the unlawful use of force by individual state leaders. Henceforth, Article 8bis (1) of the Rome Statute of the International Criminal Court (ICC Statute) criminalises the planning, preparation, initiation or execution, by a person in a position effectively to exercise control over or to direct the political or military action of a state, of an act of aggression which, by its character, gravity and scale, constitutes a manifest violation of the Charter of the United Nations. However, the adoption of the definition of the crime of aggression in Article 8bis (1) ICC Statute leaves open a number of questions, inter alia, the crime’s compatibility with the General Part of the Statute. In particular, the applicability of the modes of participation as laid down in Article 25 (3) ICC Statute is open to question given that - unlike the other crimes punishable under the ICC Statute - the definition of the crime of aggression focuses on leadership conduct.   This work addresses the question of whether a combined reading of the two provisions can be meaningful. Furthermore, it aims to determine the circle of potential perpetrators of and participants in the crime and to provide a basis for a definition of each conduct verb of Article 8bis (1) ICC Statute. The examination is based on an in-depth analysis of both the historical development of the crime of aggression including its drafting process and the ICC’s jurisprudence on the Rome Statute’s participation model. The author argues in favour of the applicability of Article 25 (3) ICC Statute to Article 8bis (1), provided that the single conduct verbs are defined from the perspective of the leader-type principal perpetrator. This would enable the ICC to distinguish between perpetrators of and participants in the crime based on the ‘control-theory’ in its original form while rendering unnecessary subsequently developed variants of principal perpetration such as ‘perpetration through an organisation’ or ‘indirect co-perpetration’. A meaningful application of the General Part of the Rome Statute to the crime of aggression will ensure that the ICC is provided with an efficient instrument for responding to the most flagrant breaches of international peace.
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